Deutscher Gewerkschaftsbund

12.06.2020

Nein zu Rassismus - DGB-Bezirk verabschiedet Resolution

Resolution des Bezirksvorstands des DGB-Bezirks Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt

Demokratie schützen – Rassismus bekämpfen -  für Solidarität, Respekt und Menschenwürde

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Ein weißer Polizist der Stadt Minneapolis hatte sein Knie fast neun Minuten lang in George Floyds Nacken gedrückt – trotz aller Bitten des 46-Jährigen, ihn atmen zu lassen. Der Unbewaffnete war festgenommen worden, weil man ihn verdächtigte, mit einem gefälschten 20-Dollar-Schein bezahlt zu haben. Ein Handyvideo zeigt: Die schreckliche Tat ereignete sich vor den Augen anderer Polizisten, die nicht einschritten.

Die amerikanische Gesellschaft - darunter auch viele Polizistinnen und Polizisten - steht auf und zeigt ihren Einsatz für ein offenes und demokratisches Amerika, entgegen der gewollten Spaltung von US Präsident Donald Trump. Es ist wichtig, dass auf der ganzen Welt staatliche Institutionen von demokratischen Werten geprägt sind. Demokratische Werte sind unabdingbar für eine solidarische Gesellschaft und ein gutes, friedliches Zusammenleben. Gewalt, Rassismus und Diskriminierung gehören nicht dazu und müssen entschieden bekämpft werden. 

Wir DGB-Gewerkschaften engagieren uns seit jeher gemeinsam gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierungen aller Art. Jeglicher Gewalt, Ausgrenzung oder Diskriminierung treten wir entschieden entgegen. Niemand darf aufgrund seiner Hautfarbe, seines Aussehens, seines Geschlechtes oder religiöser Zugehörigkeit anders behandelt, benachteiligt oder diskriminiert werden oder gar Gewalt erfahren. Unser Engagement ist darauf ausgerichtet, die soziale und gesellschaftliche Spaltung zu überwinden. Wir setzen uns ein für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Vor dem Hintergrund der zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung gehört dazu auch, Formen einer politischen Streitkultur zu wahren, die demokratischen Werten und Regeln entsprechen. Unsere Demokratie zeigt auch in der Krise – sie funktioniert. Umso wichtiger ist es, jetzt gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren und zu stärken.

Die Bundesregierung hat gerade mit einem Konjunkturpaket wichtige Maßnahmen vorbereitet, um ein dramatisches Ansteigen der Massenarbeitslosigkeit zu verhindern und hilft damit Menschen, die Angst um ihre Zukunft haben. Sozialer Zusammenhalt braucht auch starke Kommunen und eine starke Zivilgesellschaft, in der ehrenamtliches Engagement und das konsequente, dauerhafte Eintreten gegen Rassismus in jedem gesellschaftlichen Bereich und in den Köpfen zum Alltag gehören sollten.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen dazu auf: Lasst uns weiter gemeinsam und friedlich für Solidarität sowie für Vielfalt und gegen Rassismus eintreten – ob in Deutschland, in den USA und überall auf der Welt.

Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Demokratie gehören zusammen und sind in einer aufgeklärten Gesellschaft unverzichtbar. Rassismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben!


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